zurück

TZ-Artikel vom: 01.10.2008

Stimmen-Magnet Pauli will jetzt Ministerin werden

tz München
Die möglichen Koalitionspartner der angeschlagenen CSU bringen sich in Stellung. Freie Wähler (FW) und FDP wollen mit der CSU ins Koalitionsbett steigen - aber nicht um jeden Preis. Bei einer Koalition mit den Freien Wählern könnte die CSU eine alte Bekannte am Kabinettstisch wiederfinden: die Ex-Partei-Rebelling Gabriele Pauli.
Pauli erwies sich als wahrer Stimmen-Magnet ihrer neuen Partei in Mittelfranken. Dort erhielt sie 35.500 Stimmen - davon 31.000 Zweitstimmen - und zog somit souverän in den neu gewählten Landtag ein. Nur Günther Beckstein und der Listenführer der SPD, Thomas Beyer, erhielten mehr Zweitstimmen als die ehemalige Landrätin aus Fürth, die nur auf Platz acht der FW-Liste kandidierte.
Dieser Erfolg verleiht der 51-Jährigen offenbar Flügel. Selbst einen Wechsel ins Kabinett schließt Pauli jetzt nicht aus. In einer Koalition zwischen CSU und FW wäre sie grundsätzlich zur Übernahme von Verantwortung bereit. Sie könne sich aber eine Zusammenarbeit mit allen im Landtag vertretenen Parteien vorstellen. "Hier gibt's keine Scheuklappen", so Pauli.
Der FW-Chef in Bayern, Hubert Aiwanger, sieht die Gruppierung als idealen Koalitionspartner für die CSU. "Die CSU hätte in uns einen verlässlichen Partner, weil unsere Themen und unser Personal sehr geerdet sind." Die FDP bezeichnete Aiwanger als eine Truppe "freischaffender Künstler" ohne kommunale Basis.
Die FDP legt bereits erste Forderungen für Koalitionsverhandlungen mit der CSU vor. Dei bayerische FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert eine "grundrechtsorientierte Innenpolitik". Knackpunkte seien die Rücknahme des Versammlungsgesetzes und die Frage der Online-Durchsuchung. "Bayern muss liberaler werden." Außerdem müsse die Situation der Polizei verbessert werden, hier sei zu viel zu Lasten der Beamten gespart worden.

zurück